Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln: Rat der Stadt Rinteln

24.02.2024

Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln

 

Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 29.02.2024, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung


Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 13.12.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Städtebauförderung "Städtebaulicher Denkmalschutz" – Kommunale Modernisierungsrichtlinie ab 2024, Hochwasserschutz in Rinteln, Bauleitplanung der Stadt Rinteln, 33. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Ostenuther Kiesteiche, "Pampel Ost"); - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rinteln; - Antrag der RI-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln zum Live-Streaming; Antrag des Wählerbündnisses Rintelner Interessen - RI im Rat der Stadt Rinteln mit Datum vom 11.09.2023 zum Thema Verkehrsberuhigung in den Straßen West-Contrescarpe und Auf der Kunterschaft; Parkregelung des Hotels Brückentor in Rinteln; - Antrag der RI Rintelner Interessen vom 29. November 2023; Antrag der Fraktion Rintelner Interessen im Rat der Stadt Rinteln "Widerspruch der Mauer der IMMAC auf den Grundstücken des ehemaligen Schefflerschen Hauses und der Schaumburger Zeitung zum geltenden Baurecht", Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK); Antrag der CDU/FDP/FW-Fraktion vom 14.02.2024; Berufung von Elternvertretern in den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Ernennung im Feuerwehrwesen; hier: stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wennenkamp, Spenden und Sponsoring; -Annahme mit einem Betrag von über 2.000.-- €; Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.


Rinteln, den 22.02.2024    

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange