Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln vom 09. - 11.04.2024

04.04.2024

Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

 

a.) Ortsrat der Ortschaft Ahe-Engern-Kohlenstädt

am Dienstag, dem 09.04.2024, 19:00 Uhr, im Veranstaltungsraum, Ehemalige Schule Ahe, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.09.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Entscheidung über die ehemalige Werbeanlage der Sparkasse Schaumburg auf dem städtischen Grundstück im Ortsteil Engern, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine; b) Zuwendung für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, unzulängliche Situation im Feuerwehrgerätehaus Engern, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

b.) Ortsrat der Ortschaft Deckbergen-Schaumburg-Westendorf

am Dienstag, dem 09.04.2024, 19:00 Uhr, im Veranstaltungsraum, Dorfgemeinschaftshaus Schaumburg, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.09.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Sachstandsbericht Gewerbegebiet Deckbergen, Straßenschäden im Zusammenhang mit dem Glasfaserausbau; - Antrag der RI-Fraktion im Ortsrat Deckbergen-Schaumburg-Westendorf vom 18.03.2024, Sachstandsbericht zur K 74 Gefährdung von Verkehrsteilnehmern und Lärmbelästigung auf der K 74 Unabhängigkeitsstraße" zwischen Westendorf und Bernser Landwehr; - Antrag der RI-Fraktion im Ortsrat Deckbergen-Schaumburg-Westendorf vom 17.03.2024, Gewährung von Zuschüssen an Organisationen und Vereine sowie Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.


c.) Ortsrat der Ortschaft Steinbergen

am Mittwoch, dem 10.04.2024, 18:00 Uhr, im Veranstaltungsraum, Dorfgemeinschaftshaus Steinbergen, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.10.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Mitteilung des Ortsbürgermeisters, Gewährung von Zuschüssen an Organisationen und Vereine sowie Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

d.) Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung

am Mittwoch, dem 10.04.2024, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.12.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK); Antrag der CDU/FDP/FW-Fraktion vom 14.02.2024 zur Aufnahme des Dingelstedtwalls in die Städtebauförderung, Werbebanner Rintelner Vereine und Institutionen - Antrag CDU/ FDP/ FW-Gruppe im Rat der Stadt Rinteln, Antrag der Fraktion Rintelner Interessen im Rat der Stadt Rinteln "Widerspruch der Mauer der IMMAC auf den Grundstücken des ehemaligen Schefflerschen Hauses und der Schaumburger Zeitung zum geltenden Baurecht", Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

e.) Feuerschutzausschuss

am Donnerstag, dem 11.04.2024, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.11.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Bericht des Stadtbrandmeisters, Bericht zum Hochwasser im Dezember 2023, Vergabe Feuerwehrbedarfsplan, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.


Rinteln, den 03.04.2024    

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange