Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln: Rat der Stadt Rinteln

17.05.2024

Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln

 

Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 23.05.2024, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29.02.2024, Bericht der Bürgermeisterin, Neubesetzung von Ausschüssen; Antrag der CDU/FDP/FW-Gruppe vom 25.02.2024, Prüfungsmitteilung Personalbedarfsmanagement in selbstständigen Städten und Gemeinden", Vergabe einer Konzession für Wasser, Kommunale Wärmeplanung, Beteiligung an der Items GmbH & Co. KG, Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK); Antrag der CDU/FDP/FW-Fraktion vom 14.02.2024 zur Aufnahme des Dingelstedtwalls in die Städtebauförderung, Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Programmanmeldung 2024 für das Städtebauförderungsprogramm „Rinteln - Historische Ortslage", Schließung Finanzschule in Rinteln – Antrag der WGS-Fraktion vom 18.03.2024, Sportpark Rinteln - aktueller Sachstand (Planung und Kosten), Antrag der Fraktion Rintelner Interessen im Rat der Stadt Rinteln "Widerspruch der Mauer der IMMAC auf den Grundstücken des ehemaligen Schefflerschen Hauses und der Schaumburger Zeitung zum geltenden Baurecht", Werbebanner Rintelner Vereine und Institutionen - Antrag CDU/ FDP/ FW-Gruppe im Rat der Stadt Rinteln, Bericht der Integrationsbeauftragten; Antrag der RI-Fraktion vom 09.05.2024, Verbesserung der Anbindung Rintelns an den ÖPNV Richtung Hannover; Antrag der RI-Fraktion vom 10.05.2024, Ernennungen im Feuerwehrwesen, Ernennung im Feuerwehrwesen; hier: Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Volksen, Ernennung im Feuerwehrwesen; hier: stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Volksen, Ernennung im Feuerwehrwesen; hier: Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Exten, Ernennung im Feuerwehrwesen; hier: Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Möllenbeck, Ernennung im Feuerwehrwesen; hier: stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Möllenbeck, Entlassung der Verwaltungsstellenleiterin des Ortsteiles Strücken aus dem Ehrenbeamtenverhältnis, Vorschlag für die Ernennung eines neuen Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Strücken, Berufung von einer Stadtinspektoranwärterin in das Beamtenverhältnis auf Probe und Ernennung zur Stadtinspektorin, Probezeit des Städtischen Rates Herrn Jan Boße und Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit, Probezeit der Stadtinspektorinnen Frau Helen Grieger und Frau Melissa Kording und Ernennung zur Beamtin auf Lebenszeit, Spenden und Sponsoring -Annahme mit einem Betrag von über 2.000.-- €, Anfragen

Zu Beginn der Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 16.05.2024    

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange