Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln
02.05.2024
Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln
a) Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
am Dienstag, dem 07.05.2024, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln
Tagesordnung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.03.2024, Bericht der Bürgermeisterin, Schließung Finanzschule in Rinteln – Antrag der WGS-Fraktion vom 18.03.2024, Haushaltskonsolidierung; hier: Personalstrategie, Anfragen
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
b) Ortsrat der Ortschaft Krankenhagen-Volksen
am Dienstag, dem 07.05.2024, 19:00 Uhr, im Gruppenraum, Feuerwehrgerätehaus Volksen, 31737 Rinteln
Tagesordnung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.03.2024, Bericht der Bürgermeisterin
Dorfentwicklungsverfahren "Region Rintelner Staatsforst"; Verlängerung des Durchführungszeitraums und Aufnahme zusätzlicher Maßnahmen in den Dorfentwicklungsplan, Gewährung von Zuschüssen an Organisationen und Vereine sowie Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel der Seniorenbetreuung, Neubau Kita Krankenhagen; Sachstandsbericht, Feuerwehrhaus Volksen; Baumaßnahmen Fahrzeughalle, Einbau WC, Friedhofskapelle Krankenhagen; Sachstandbericht Heizung, Verkehrssituation Silixer Straße; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, Verkehrssituation An der Extertalbahn; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, Verkehrssituation Auf dem Loh; vertiefte Einfahrt, Radverkehrssituation; Aufzeigen der örtlichen Schwerpunkte, Glasfaserarbeiten; Sachstandsbericht, Anfragen
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
c.) Ortsrat der Ortschaft Rinteln
am Mittwoch, dem 08.05.2024, 19:00 Uhr, im Sitzungssaal, Zi. 204, Rathaus, Klosterstraße 19, 31737 Rinteln
Tagesordnung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.01.2024, Bericht der Bürgermeisterin, Gewährung von Zuschüssen an Organisationen und Vereine sowie Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 "Kurt-Schumacher-Straße (West)", Ortsteil Rinteln - erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 S. 1,2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; Bebauungsplan Nr. 83 "Kurt-Schumacher-Straße (West)"; Vorstellung der Straßenausbauplanung, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; Bebauungsplan Nr. 81 "Am Hopfenberge"; Vorstellung der Straßenausbauplanung, Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK); Antrag der CDU/FDP/FW-Fraktion vom 14.02.2024 zur Aufnahme des Dingelstedtwalls in die Städtebauförderung, Antrag des Ortsrates Rinteln - "Mehr Ideen für Rinteln"; Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rinteln;
hier: Erhöhung der Mitglieder des Ortsrates Rinteln, Ausbau Spielplatz Kendalstraße zum Fokus-Spielplatz - Antrag des Ortsrates vom 15.04.2024, Pflanzung von Gedenkbäumen anlässlich des 75. Jahrestages des Grundgesetzes und der Gründung des Bundesrepublik Deutschland - Antrag des Ortsrates vom 15.04.2024, Anfragen
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Rinteln, den 02.05.2024
STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin
Andrea Lange
