Öffentliche Sitzung: Rat der Stadt Rinteln am 13.06.2024

07.06.2024

Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 13.06.2024, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

 

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 23.05.2024, Bericht der Bürgermeisterin, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Feststellung des Jahresabschlusses 2023 - Verwendung des Jahresergebnisses, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2023, Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2023, Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2023, 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rinteln;

Neuregelung zu Hybridsitzungen und Streaming, Dorfentwicklungsverfahren "Region Rintelner Staatsforst"; Verlängerung des Durchführungszeitraums und Aufnahme zusätzlicher Maßnahmen in den Dorfentwicklungsplan, Neubau Kita Krankenhagen:
Vorstellung des Sachstandes und Weiterbeauftragung der Baumaßnahme, Lärmaktionsplan für die Stadt Rinteln - 4. Stufe zur Umsetzung der EU Umgebungslärmrichtlinie (2002/49/EG), Durchführung baulicher Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der K 74 - Stolzenegge - in Deckbergen - Antrag der RI-Fraktion vom 02.06.2024, Probezeit des Städtischen Rates Herrn Dr. Joachim von Meien und Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit, Berufung einer Leitung für das Rechnungsprüfungsamt, Spenden und Sponsoring -Annahme mit einem Betrag von über 2.000.-- €

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

Rinteln, den 07.06.2024    

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange