Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln: Rat der Stadt Rinteln

22.11.2024

Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln

 

Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 28.11.2024, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Vor der öffentlichen Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 26.09.2024, Bericht der Bürgermeisterin, Sitzverlust eines Ratsmitgliedes, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Ratsmitgliedern, Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer in der Stadt Rinteln (Hebesatzsatzung), Betriebsabrechnungen 2023; - Baubetriebshof; - Straßenreinigung/ Winterdienst; - Friedhöfe, 15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung), Vorschläge und Anregungen der Ortsräte zum Haushalt 2025, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025, 4. Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirke für die Grundschulen im Bereich der Stadt Rinteln (Schulbezirkssatzung), Mehrgenerationenhaus - Bericht Integration; Antrag der RI-Fraktion vom 09.05.2024, Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK), Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Programmanmeldung 2025 für das Städtebauförderungsprogramm „Rinteln - Historische Ortslage", ICE-Trasse Hannover-Bielefeld - Beschluss der Nenndorfer Erklärung 2.0, Abberufung eines Ehrenbeamten; Antrag von Herrn Prof. Dr. Neuhäuser vom 05.10.2024, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Gebührenbedarfsberechnung für das Geschäftsjahr 2025, Energiebericht 2023, Änderung Gesellschaftsvertrag WGK Windgesellschaft Kalletal GmbH & Co. KG, Änderung der Durchfahrtsregelungen für Fahrräder und E-Scooter in der Rintelner Fußgängerzone; Antrag der WGS-Fraktion und ihres Vorsitzenden vom 07.10.2024, geändert in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung am 07.11.2024, Weserbrücke als Teil des Rintelner Radverkehrskonzeptes; Antrag von Herrn Prof. Neuhäuser vom 11.10.2024, Ausnahme von der Anwendung der Richtlinien für den Verkauf städtischer Grundstücke zum Zwecke der Bebauung vom 13. Oktober 1994 und Beschluss einer Vermarktungsstrategie, Entlassung eines Ehrenbeamten aus dem Ehrenbeamtenverhältnis, Vorschlag für die Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin oder eines Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Möllenbeck, Beförderung des Städtischen Rates Herr Jörg Schmieding, Spenden und Sponsoring -Annahme mit einem Betrag von über 2.000.-- €, Anfragen

Rinteln, den 22.11.2024   

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange