Öffentliche Sitzungen der Stadt Rinteln / KW 40

23.09.2026

a) Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung

am Montag, dem 28.09.2026, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit; Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.08.2026; Bericht der Bürgermeisterin; Ausbau der Siemensstraße im Ortsteil Rinteln; Antrag auf Aufnahme in das Jahresprogramm 2027 für die Maßnahme „Braasstraße“ gemäß NGVFG; Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Rinteln (Bereich: Auf dem Berge, Ortsteil Krankenhagen) - Feststellungsbeschluss über die 35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Rinteln; Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 9; „Freiflächen-Photovoltaikanlage – Auf dem Berge“, Ortsteil Krankenhagen - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); Anfragen

 Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

b) Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

am Dienstag, dem 29.09.2026, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit; Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.06.2026;Bericht der Bürgermeisterin; Straßenreinigung und Winterdienst; a) Anhebung vom Kalkulationszeitraum von zwei auf drei Jahre; b) Betriebsabrechnungen 2024 und 2025; c) 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Rinteln; d) 7. Änderungssatzung zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungs-Verordnung); e) 16. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung) Haushaltslage der Stadt Rinteln; Jährlicher Bericht für das Haushaltsjahr gemäß Nr. 6.1. b) der Kreditrichtlinie der Stadt Rinteln Umsetzung § 2b UstG; a) Sachstandsbericht § 2b UstG; b) Bericht über die geplante Einführung eines Tax Compliance Management System (TCMS); Vorrangige Einplanung der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes (SVIK) für Investitionen in den Bereichen Schulen, Feuerwehr und Straßen; Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 15.06.2026; Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

Rinteln, den 23.09.2026                                                               

STADT RINTELN
in Vertretung

 

Maximilian Schneider