Öffentliche Sitzungen: Feuerschutzausschuss | Ortsrat Krankenhagen-Volksen | Ortsrat Rinteln | Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung

05.06.2026

a) Feuerschutzausschuss

am Montag, den 08.06.2026, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

 Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.04.2026, Bericht der Bürger-meisterin, Bericht des Stadtbrandmeisters, Sachstand Feuerwehrbedarfsplan, Sachstand Feuerwehrlogistikzentrum, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

  

b) Ortsrat der Ortschaft Krankenhagen-Volksen

am Dienstag, dem 09.06.2026, 19:00 Uhr, im Bürgerhaus Krankenhagen, 31737 Rinteln

 Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.03.2026, Bericht der Bürgermeisterin, Bauleitplanung der Stadt Rinteln 35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Rinteln (Bereich: Auf dem Berge, Ortsteil Krankenhagen)-Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 9 Freiflächen-Photovoltaikanlage – „Auf dem Berge“, Ortsteil Krankenhagen- Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, "Kita" Krankenhagen- Sachstandsbericht zum Baufortschritt, Dorferneuerungsmaßnahmen "Am Kirchanger", Feuerwehrhaus Volksen - Einbau WC, Radverkehrskonzept, Straßen- und Gehwegunterhaltung, Sachstand Spielplätze, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

c) Ortsrat der Ortschaft Rinteln

am Dienstag, dem 09.06.2026, 19:00 Uhr, im Sitzungssaal, Zi. 204, Rathaus, Klosterstraße 19, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.04.2026, Bericht der Bürgermeisterin, Ausbau der Pausenhalle auf dem Schulhof der Grundschule Süd für eine Mensanutzung; Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 13.04.2026, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln: Sammeländerung der Bebauungspläne Nr. 83 "Kurt-Schumacher-Straße
(West)", Nr. 84 "Kurt-Schumacher-Straße (Ost)" und Nr. 85 "Prince-RupertSchool", OT Rinteln zur Anpassung der örtlichen Bauvorschriften - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Planvorstellung "Ausbau Bahnhofsallee" (Schwammstadt), Aufstellen einer weiteren Bank im Park zwischen Bahnhof und altem Wasserturm - Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2026, Abbau Altglascontainer, sowie Demontage Hinweisschilder Beginn Fahrradzone in der Dauestraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2026, Bepflanzung Rabatten in der Drift und Herrengasse - Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2026, Neue Bewegungs- und Spielgeräte für den Generationenpark - Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2026, Erneuerungs-, Reparatur- und Reinigungsarbeiten von Schildern entlang des Planetenweges - Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2026, Aufstellen von Hundekotbeutelspender mit Mülleimer - Antrag der CDU-Fraktion vom 29.05.2026, Einrichtung eines Hundespielplatzes - Antrag der CDU-Fraktion vom 29.05.2026, Anfragen
 
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.


d) Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung

am Mittwoch, den 10.06.2026, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Bericht der Bürgermeisterin, Bauleitplanung der Stadt Rinteln 35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Rinteln (Bereich: Auf dem Berge, Ortsteil Krankenhagen) - Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 9 „Freiflächen-Photovoltaikanlage – Auf dem Berge“, Ortsteil Krankenhagen - Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln:Sammeländerung der Bebauungspläne Nr. 83 "Kurt-Schumacher-Straße (West)", Nr. 84 "Kurt-Schumacher-Straße (Ost)" und Nr. 85 "Prince-RupertSchool", OT Rinteln zur Anpassung der örtlichen Bauvorschriften - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Kommunale Wärmeplanung der Stadt Rinteln, Planvorstellung "Ausbau Bahnhofsallee" (Schwammstadt), Ausbau der Pausenhalle auf dem Schulhof der Grundschule Süd für eine Mensanutzung; Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 13.04.2026, Anfragen
 
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.


Rinteln, den 05.06.2026   

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin
                                      
Andrea Lange