Absage und Verschiebung von Sitzungen

18.03.2021

Die Mitglieder des Rates der Stadt Rinteln sind heute durch Bürgermeister Thomas Priemer über die Absage und Verschiebung von geplanten Sitzungen informiert worden. Der Inhalt des Schreibens lautet wie folgt:

„Sehr geehrte Ratsmitglieder,

bis vor ca. zwei Wochen nach der letzten Konferenz der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin konnte man davon ausgehen, dass durch Teillockerungen ein kleiner vorsichtiger Schritt in ein normales Leben erfolgen wird. Leider hat die enorme Ausbreitung des mutierten Virus dafür gesorgt, dass die Inzidenzzahlen stetig steigen. Noch vor zehn Tagen lag der Inzidenzwert im Landkreis Schaumburg bei unter 35. Nunmehr wird prognostiziert, dass dieser Wert in den nächsten Tagen auch über 100 steigen kann. Im benachbarten Landkreis Minden-Lübbecke ist dieser Wert schon weit überschritten.

Die fast täglich wechselnden Ereignisse, der große Druck auf Schnelltest und der Wegfall von Impfterminen mangels Impfstoff  hat die Bevölkerung zunehmend verunsichert.

Nach alledem halte ich es zur Zeit für erforderlich, die für den 25. März anberaumte Ratssitzung und die am Tage davor anberaumte Bauauschusssitzung abzusetzen und sie am 14. April (Bauauschusssitzung) und 15. April (Ratssitzung) jeweils als digitale Zoom-Veranstaltung durchzuführen. Ich habe ebenfalls auch dem Ortsbürgermeister aus Steinbergen Herrn Gomolzig empfohlen, die anberaumte Ortsratssitzung  abzusagen und sie digital nach Ostern durchzuführen.

An den jeweiligen Tagesordnungen wird sich derzeit nichts ändern. Ich werde neue Einladungen für die o.g. Termine versenden. Ich bitte um Verständnis.“