Stadt Rinteln geht mit „Bürgerdienste online“ an den Start
11.04.2022
Die Stadt Rinteln stellt die ersten Verwaltungsleistungen in digitaler Form zur Verfügung und hat dafür auf ihrer Homepage die Rubrik „Online-Services“ eingerichtet. Hier werden bis Ende des Jahres immer mehr Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und weitere Organisationen online abrufbar sein.
Die Stadt Rinteln ist damit auch den ersten Schritt für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) gegangen. Im OZG werden Bund und Länder verpflichtet, nahezu alle gesetzlichen Verwaltungsleistungen bis zum Ende des Jahres 2022 auch vollständig digital anzubieten. Dies umfasst sowohl die Möglichkeit der Online-Antragstellung als auch die digitale Authentifizierung, das Einreichen digitaler Nachweise und die Online-Bezahlung (ePayment) bis hin zur digitalen Rückleitung der Behördenentscheidung an den Antragsteller bzw. die Antragstellerin. „Auch digital“ bedeutet, dass neben den bisherigen und weiterhin möglichen Kommunikations-formen (persönlich, mündlich, telefonisch, schriftlich etc.) ein weiterer standardisierter Kanal zur Verwaltung und zurück eröffnet wird.
Auf Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln wurde Ende letzten Jahres eine Arbeitsgemeinschaft zwischen der Stadtverwaltung und der Politik gegründet, die sich um die Belange der Digitalisierung in der Stadt Rinteln kümmern wird. Die Verwaltung hat die Unterstützung seitens der Politik gerne angenommen und es findet ein regelmäßiger Austausch statt. Die ersten Online-Services wie eine Geburtsurkunde oder Meldebescheinigung online beantragen und direkt bezahlen werden von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut angenommen. Innerhalb der ersten Testphase von einem Monat wurden diese und weitere Dienste lt. Statistik bereits über 50 Mal abgerufen. Die Bezahlmöglichkeiten reichen von PayPal und giropay, über Kreditkarte und paydirekt bis hin zu Lastschrift.
„Mit diesem digitalen Angebot macht die Rintelner Stadtverwaltung einen großen Schritt in Richtung Modernisierung und Digitalisierung“, erläutert Bürgermeisterin Andrea Lange. Zukünftig können viele städtische Dienstleistungen bequem zu Hause erledigt werden, und das absolut sicher und einfach. Dafür kann man sich über ein persönliches Konto anmelden. Bei jedem Antrag können die Daten dann übernommen werden. Davon profitieren nicht nur die Rintelner Bürgerinnen und Bürger. Auch viele Verwaltungsvorgänge können so beschleunigt und vereinfacht werden.
Derzeit wird gemeinsam mit dem Landkreis Schaumburg und den umliegenden Kommunen an dem Aufbau eines landkreisweiten Serviceportals gearbeitet. Für die notwendige Basisinfrastruktur hat die Stadt Rinteln im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) mit dem Landkreis Schaumburg und umliegenden Städten und Gemeinden „Rathaus Direkt“ von der Firma NOLIS GmbH, Nienburg, beschafft. NOLIS ist Spezialist für E-Government und formularbasierte Prozesse. Zukünftige Basis für die landkreisweite Online-Bereitstellung der Verwaltungsleistungen ist die Anbindung an ein sogenanntes Serviceportal. Die Firma NOLIS stellt dieses bereit und unterstützt u.a. bei der Anbindung an den Online-Bezahldienst oder das Servicekonto Niedersachsen. Ziel aller Kommunen der IKZ ist es, die Funktionen rund um das Serviceportal zügig auszubauen, um eine Vielzahl von Dienstleistungen im Internet anbieten zu können. Das einheitliche landkreisweite Portal soll im Laufe diesen Jahres online gehen. Hierzu findet ein regelmäßiger Austausch mit den Digitalisierern des Landkreises statt.
