Grußwort der Bürgermeisterin Andrea Lange

Liebe Rintelnerinnen und Rintelner,

mit viel Einsatz, Mut zum Wandel und zur Wahrheit haben wir unter den herausfordernden Rahmenbedingungen miteinander auch im Jahr 2024 viel für unsere Stadt bewirken und erreichen können. Dafür gilt mein Dank den Mitgliedern unseres Stadtrates und der Ortsräte.

Rinteln befindet sich, wie viele andere Kommunen auch, in einer schwierigen Haushaltslage. Durch das Engagement von Rintelnerinnen und Rintelnerinnen, Vereinen und Organisationen, Unternehmen und der großen Unterstützung aus den Ortsteilen mit ihren Dorfgemeinschaften ist es gelungen, auch mit knappen Mitteln gute Projekte auf den Weg zu bringen. Wie wichtig die Kameraden und Kameradinnen in den Einsatzabteilungen unserer freiwilligen Feuerwehr sind, haben wir zuletzt beim Weihnachtshochwasser 2023 erleben können. Auch wenn die finanziellen Möglichkeiten der Stadt Rinteln eng sind, ist es geboten, unsere Wehr auf einem aktuellen Stand zu halten. Dies sollte konsequent fortgeführt werden.

Ich bin immer wieder beeindruckt von dem Einsatz, von der Hilfsbereitschaft, dem Mitgefühl, das viele Menschen bei uns in Rinteln für andere aufbringen, weil für sie gilt: Keiner lebt für sich allein. Jeder wird gebraucht. Jeder kann anderen etwas geben: Zeit, Aufmerksamkeit, eine Hand, die mit anpackt, wenn Hilfe nötig ist.

Bei all den großartig ehrenamtlich wirkenden Menschen unserer Stadt bedanke ich mich sehr herzlich für ihr wichtiges Tun: Ich danke Ihnen insbesondere dafür, dass Sie alle täglich aufzeigen, ehrenamtliches Engagement macht Freude!

Ich danke all unseren Ehrenamtlichen insbesondere dafür, dass sie in herausfordernden Zeiten nicht Verdrießlichkeit schüren, sondern viele positive Gedanken verbreiten! Genau damit bringen sie unsere Stadt voran! Sie tragen ganz besonders dazu bei, dass es sich lohnt, in der Stadt Rinteln zu leben.

Dieses Miteinander der Verwaltung mit unserer Stadtgesellschaft bedeutet mir sehr viel. Meinen aufrichtigen Dank dafür.

Rückblick

Das Jahr 2024 begann mit einer Kundgebung des Kirchenkreises Grafschaft Schaumburg für Demokratie und Menschlichkeit am 27.01.2024. Rat und Verwaltung waren vertreten. Demokratie ist eine Gemeinschaftsform, die miteinander gestaltet, anstatt Einzelne oder Gruppen auszuschließen. Die Bürgerinnen und Bürger haben an diesem Tag ein starkes Zeichen der Verbundenheit mit unserer Demokratie gesetzt. Darauf dürfen wir stolz sein.

Bei dem Blick zurück auf das Jahr 2024 darf ich zuerst antworten, dass ich bei allem, was ich schaffe und umsetze, nie allein wirke. Vielmehr hat das Team der Stadtverwaltung im vergangenen Jahr, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln, eine Menge geschafft. Ich bin dankbar für jeden einzelnen Mitarbeiter in diesem Team.

Wir haben unsere größeren Vorhaben, wie den Neubau der Vier-Gruppen Kita in Krankenhagen, das Feuerwehrlogistikzentrum, das Spielplatzkonzept und den Sportpark Burgfeldsweide weiter fortgesetzt. Nach durchgeführtem Vergabeverfahren wurde das Büro Riemer und Niemeier Architekten- und Ingenieurgesellschaft mbH aus Bad Münder mit den Planungsleistungen für den Neubau der Vier-Gruppen Kita in Krankenhagen beauftragt. Die Planung wurde in der Folgezeit mit den Fachämtern, Fachplanern und der Kita-Leitung weiter ausgearbeitet. Der Inklusionsrat und der Heimatverein wurden einbezogen. Der Rat der Stadt Rinteln hat mit großer Mehrheit im Juni 2024 der Umsetzung der vorgestellten Planungen der LPH 3 für den Neubau der viergruppigen Kita „Bärenstark“ mit dem Projektbudget in Höhe von 5.268.235,- € (brutto) zugestimmt. Der Abriss des alten Gebäudes ist in diesem Jahr erfolgt, die Baugenehmigung wurde im Oktober erteilt. Im Januar 2025 soll die Auftragserteilung der nächsten Bauleistungen erfolgen. Ich danke allen Kita Mitarbeiterinnen und -mitarbeitern, Eltern, Kindern und Einwohnerinnen und Einwohnern des Ortsteils Krankenhagen sehr herzlich für ihr kooperatives Handeln und Denken. Der Neubau wird von der Verwaltung unverändert mit hoher Priorität vorangetrieben.

Der Sportpark wird im Herbst 2025 fertiggestellt. In diesem Jahr haben wir alle dafür erforderlichen Vorleistungen erbracht. Die Baugenehmigung liegt vor. Erst vor ein paar Tagen haben wir die Auskunft erhalten, dass wir mit dem abschließenden Bewilligungsbescheid aus Berlin noch vor Weihnachten rechnen dürfen. D.h. wir können direkt anschließend das Ausschreibungsverfahren starten; nach Submission und Erteilung des Auftrages durch die politischen Gremien, beabsichtigen wir im Frühjahr nächsten Jahres mit der Ausführung zu beginnen.

Im nächsten Jahr soll mit der Umsetzung des Spielplatzkonzeptes begonnen werden, die Ortsräte haben in diesem Jahr an der Zusammenstellung der erforderlichen Grundlagen eng mitgewirkt und werden auch zukünftig weiter einbezogen und beteiligt. Für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit allen Ortsräten bedanke ich mich herzlich.

Zum Feuerwehrlogistikzentrum finden aktuell weitere Abstimmungen mit dem beauftragten Planungsbüro Brinkmann für die Objektplanung und weiteren Fachplanern, Fachämtern und unserer freiwilligen Feuerwehr statt. Seit Juli sind alle Planer für das Feuerwehrlogistikzentrum beauftragt.  Mit der Planung des Feuerwehrlogistikzentrums wurde begonnen.

Auch in diesem Jahr konnten wir gemeinsam mit der Bürgerstiftung Schaumburg, den Bäderbetrieben Rinteln, der DLRG-Ortsgruppe Rinteln, der Sparkasse Schaumburg und unseren engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Rintelner Kitas das Projekt „Wassergewöhnung für KiTA Kinder“ in Rinteln umsetzen. Das Projekt war auch im Jahr 2024 ein voller Erfolg. Ich danke allen Beteiligten für die großartige Zusammenarbeit.

Die kommunale Wärmeplanung ist mit dem mehrstufigen Erstellungsprozess gestartet. Der Energiedienstleister enercity AG unterstützt die Stadtwerke Rinteln GmbH, eine enge Abstimmung mit der Stadt Rinteln erfolgt. Im Sommer erfolgte die erste Akteursbeteiligung der Wirtschaftsbetriebe und Unternehmen. Weitere Termine mit politischen Vertretern, Stakeholdern und den Bürgerinnen und Bürgern erfolgen im nächsten Jahr. Wir sind auf einem guten Weg und im Zeitplan.

Der Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Kurt-Schumacher-Straße West wurde Ende September vom Rat der Stadt Rinteln gefasst. Auf einer Fläche von ca. 3,6 ha sollen Einfamilienhäuser, Doppelhäuser und Mehrfamilienhäuser entstehen. Die politischen Gremien können im Januar und Februar 2025 die weiteren erforderlichen politische Beschlüsse fassen, sodass mit dem Verkauf der städtischen Grundstücke zu Beginn des nächsten Jahres begonnen werden könnte. Die Verwaltung bereitet derzeit die dafür notwendigen Beschlussvorlagen vor. Unmittelbar nach der politischen Beschlussfassung werden die Ansprechpartner im Rathaus angegeben, an die sich Kaufinteressenten gerne wenden dürfen. Grundsätzliche Zielsetzung der Stadt ist es, ein Angebot auch für Familien in Rinteln zu schaffen.    

Die Sanierung des Hallenbades Rinteln schreitet voran. Der Bauzeitenplan wird eingehalten. Die Bäderbetriebe Rinteln haben hierzu erst kürzlich informiert. Voraussichtlich im März 2025 sollen die umfassenden Rohbauarbeiten weitestgehend abgeschlossen sein und damit ein Meilenstein erreicht sein. Auf der Homepage der Bäderbetriebe besteht die Möglichkeit sich über den aktuellen Stand der Bauarbeiten fortlaufend zu informieren.

Die deutsche Wirtschaft befindet sich weiterhin in einem sehr herausfordernden Umfeld. Hohe Energiekosten, Fachkräftemangel und die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen sind nur einige der Faktoren, die Innovationen bremsen. Die Unternehmen brauchen mehr Handlungsspielraum! Unsere „Global Player“ und die kleinen und mittelständischen Betriebe und Unternehmen tragen wesentlich dazu bei, die Stadt Rinteln am Laufen zu halten. Sie tragen dazu bei, unsere Stadt zukunftsfähig zu machen. Zielsetzung der Stadt Rinteln ist es, die Entwicklung der ortsansässigen Betriebe unbedingt weiter zu sichern und zu stärken. Wir stehen eng an der Seite unserer Wirtschaftsbetriebe und Unternehmen; als Berater, Kümmerer und Unterstützer. Unsere Stadt bietet interessante Standorte, an denen Wertschöpfung in unserer Stadt ermöglicht werden kann. Der Gebläse-Spezialist RKR hat in diesem Jahr 10 Mio. € in den Standort an der Braasstraße investiert; ein starkes Bekenntnis zum Standort in Rinteln. In Rinteln entsteht ein modernes Produktionszentrum, das ist großartig für unsere Stadt. Hocherfreut sind wir ebenfalls über den Neubau einer Produktions- und Lagerhalle mit Bürotrakt der Scheidt-Tochter SMA Tech. Der Spatenstich erfolgte im September. Hier werden 8 Mio. € investiert, es entstehen bis zu 64 Arbeitsplätze in Rinteln. Ansiedlungen und Entwicklungen dieser Art sind für den Wirtschaftsstandort Rinteln enorm wichtig. Unsere Zielsetzung ist unverändert, unseren ortsansässigen Unternehmen und Betrieben und neuen Gewerbeansiedlungen Perspektiven für die Zukunft in Rinteln zu geben und aufzuzeigen.

Bei den Entscheidungen zu den Freiflächen-Photovoltaikanlagen hat der Rat im September den Beschluss für ein Standortkonzept und Leitsätze für die Flächenauswahl zum Ausbau der Freiflächenphotovoltaik in der Stadt Rinteln gefasst. Mit diesem Beschluss hat die Stadt Rinteln ein geeignetes städtebauliches Instrument erhalten, für mögliche Ausführungen von Anlagen dieser Art. Die Verwaltung wurde in selbiger Sitzung vom Rat beauftragt, „Leitsätze zu Bauleitplanverfahren, Gestaltung und Betrieb von Freiflächenphotovoltaikvorhaben in der Stadt Rinteln“ zu erarbeiten. Das Bauordnungsamt beabsichtigt, diese Ergebnisse Anfang 2025 den politischen Gremien wieder zur Entscheidung vorzulegen.   

Der Ortsrat Rinteln appellierte am 22.01.2024 an die Deutsche Bahn, die Barrierefreiheit des Bahnhofes Rinteln wiederherzustellen. Die Verwaltung wurde aufgefordert, sich dafür einzusetzen. Bei dem „Übergang“ handelte es sich um einen Dienstweg, der nur für die Benutzung durch Betriebspersonal zugelassen ist. Gemeinsam mit dem MdL Herrn Grosch habe ich verschiedene Gespräche mit der Deutschen Bahn geführt, mit dem Ziel, den Übergang nutzen zu können. Grundstückseigentümer und Mieter des angrenzenden Flurstücks wurden ebenfalls in die Gespräche mit einbezogen, da die Querung nur über deren Grundstück zu erreichen ist. Die DB InfraGO hat darauf aufbauend zwischenzeitlich ein aufwendiges Sicherheitsmanagementverfahren eingeleitet, mit dem Ziel, dass der „Übergang“ nur für mobilitätseingeschränkte Personen in Betrieb genommen werden kann. Nachdem das Verfahren beendet werden konnte, hat die DB nun gemeinsam mit den v.g. Beteiligten eine Lösung gefunden, die voraussichtlich noch in diesem Jahr umgesetzt werden soll.

Unsere Stadtjugendpflege hat sich in diesem Jahr personell neu aufgestellt und hat für das nächste Jahr viele Projekte für junge Menschen vorbereitet. Im Frühjahr wird sich das neue Team mit der Agenda für das nächste Jahr im Ausschuss für Soziales, Jugend, Gleichstellung und Integration vorstellen.

Der städtische Baubetriebshof und die Verwaltung haben in diesem Jahr die erforderlichen Weichen gestellt, im nächsten Jahr verschiedene Arbeitsschritte und Tätigkeiten noch mehr auf digitalem Weg durchzuführen. Für die Verwaltung heißt dies, die digitale Zeitwirtschaft einzuführen und für den Baubetriebshof wurde ein System beschafft, das die Kolleginnen und Kollegen unterstützt, Aufgaben und Aufträge effizienter zu organisieren. Große Schritte wurden auch bei der Digitalisierung unserer Grundschulen gemacht. Der Stadt Rinteln wurde aus dem Förderprogramm Digitalpakt für die Grundschulen eine Förderung in Höhe von 314.218,00 € bewilligt. Die Gelder wurden für die Ausstattung der Schulstandorte mit neuen digitalen Tafeln verwendet sowie für die Herstellung einer modernen Netzwerk- und LAN-Verkabelung am Schulstandort Exten. Alle Maßnahmen wurden zwischenzeitlich erfolgreich abgerechnet und die Fördergelder sind eingegangen. Für den Netzwerkausbau der Grundschule Süd konnten zusätzliche Fördergelder in Höhe von 196.000 € eingeworben werden.

In 2024 haben wir mit unseren verschiedenen Veranstaltungen wieder viele Besucher und Besucherinnen nach Rinteln einladen können und damit auch ein attraktives Freizeitangebot anbieten können. An dieser Stelle ein großartiges Dankeschön an jeden einzelnen Veranstalter und an alle, die dabei unterstützt haben.

Natürlich hat nicht alles geklappt. Nachdem die von der Deutschen Glasfaser beauftragte ausführende Firma im Frühjahr Insolvenz angemelden musste, hat die Deutsche Glasfaser eine Firma beauftragt, die offenen Leitungsgräben im Stadtgebiet zu schließen. Vorab hatte der städtische Baubetriebshof oftmals einspringen müssen, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Trotz mehrfacher Nachfragen und persönlich geführter Gespräche der Stadt Rinteln mit der Deutschen Glasfaser kann seitens der Deutsche Glasfaser leider noch immer kein Nachfolgeunternehmen benannt werden. Das ist bitter für uns alle. Ich habe die Deutsche Glasfaser zuletzt im November aufgefordert, kurzfristig ein Nachfolgeunternehmen für die Arbeiten im Stadtgebiet zu beauftragen.

Vor dem Hintergrund des Abschlussberichtes der Projektgruppe „Zukunftsfähige Aufstellung des LGLN – Standorte“ aus dem August wird aktuell im nds. Ministerium für Inneres und Sport eine Zusammenlegung der LGLN-Standorte der Katasterämter Hameln und Rinteln geprüft, die eine Auflösung des Katasteramtes Rinteln zur Folge haben könnte. Das verunsichert nicht nur die dortigen Mitarbeitenden, sondern bereitet auch der Bürgermeisterin der Stadt Rinteln, dem Landrat Jörg Farr und örtlichen Landtagsabgeordneten Sorge.  Am 22. November wurde Frau Ministerin Daniela Behrens ein gemeinsames Schreiben von Landrat Farr, Bürgermeisterin Lange und den Landtagsabgeordneten Beck und Grosch zum Erhalt des Katasteramtes Rinteln übersandt. Ministerin Daniela Behrens wurde gebeten, die im Schreiben vorgebrachten Aspekte im weite-ren Prüfverfahren entsprechend zu berücksichtigen. Für die Unterzeichner ist das Katasteramt in Rinteln unverzichtbar!

Die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes erfolgte in diesem Jahr leider noch nicht in dem gewünschten Umfang. Eine klare, transparente und kontinuierliche Kommunikation nach außen ist wesentlich für das Gelingen der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes. Dies gilt es im nächsten Jahr zu verbessern. Das Projekt wird zukünftig von einem Mitarbeiter der Stadt Rinteln unterstützt. Ich bin zuversichtlich, dass dadurch in kurzer Zeit nennenswerte Verbesserungen wahrzunehmen sind.

Für 2025 gilt es, den Bau der ICE-Trasse weiter kritisch zu begleiten. Die Stadt Rinteln ist per Ratsbeschluss der Nenndorfer Erklärung beigetreten. Gemeinsame Erklärungen mit den Nachbarkommunen und Landkreisen wurden in diesem Jahr auf den Weg gebracht. Im Februar 2025 werden wir in der Runde der Nenndorfer Erklärung über das weitere Vorgehen beraten.
Die Stadt Rinteln befindet sich in diesem Jahr, wie viele andere Kommunen, in einer sehr schwierigen Haushaltslage. Es sind die äußeren Effekte, die bei uns Wirkung zeigen. Wir leisten uns keinen Luxus, aber wir haben eine Daseinsvorsorge. Die Verschlechterung der Finanzlage lässt sich an der Verschuldung der Stadt ablesen. Die getätigten Investitionen sind unverändert nicht selbst erwirtschaftet, sondern zu einem großen Teil kreditfinanziert. Und das, obwohl die Einnahmeseite gesteigert werden konnte.

An dieser Stelle danke ich insbesondere unseren Unternehmen, dass sie nicht nur für Arbeit in Rinteln sorgen, sondern auch einen erheblichen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten. In den Dank schließe ich auch alle Bürgerinnen und Bürgern der Stadt ein. Insbesondere, da im letzten Jahr eine Erhöhung der Realsteuersätze beschlossen wurde. Auch 2025 werden uns bereits bekannte, aber auch neue Themen herausfordern und beschäftigen. Auch die Stadt befindet sich im Umbruch, der sich in vielen Bereichen bereits bemerkbar macht. Was getan werden muss, um diesen Umbruch zu bewältigen, schafft Rinteln wie auch viele andere Kom-munen nicht allein. Wir sind angewiesen auf Unterstützung von Bund und Land, die leider immer noch ausbleibt. Zusätzliche Aufgaben und Verpflichtungen erdrücken die Kommunen immer mehr. Die Stadt Rinteln hat in der Vergangenheit solide gewirtschaftet, aber die Rücklagen der Stadt schwinden durch v.g. Herausforderungen enorm. Vor diesem Hintergrund wird sich der Stadtrat im nächsten Jahr, mehr als jemals zuvor, mit einer Reihe von unpopulären Entscheidungen zur Ausgabenverbesserung zu befassen haben. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Rinteln zu erhalten.

Gerade in diesen Zeiten ist der gesellschaftliche Zusammenhalt wichtiger und kostbarer denn je. Ich verbinde mit dem Jahr 2025 den Wunsch, dass wir als Stadtgesellschaft weiter gemeinsam Lösungen und Perspektiven entwickeln, finden und uns auf einen gemeinsamen Kurs verständigen können. Die Bereitschaft zum Kompromiss ist grundlegend in einer Demokratie und wichtiger denn je. Der Kompromiss ist in der Tat kein einfaches Geschäft, zumal in Zeiten der Polarisierung. Wer aber unverrückbar an Positionen festhält, wird nicht Lösungen, sondern Stillstand ernten.

2025 wird ein weiteres Jahr mit großen Herausforderungen werden. Wir in Rinteln wollen und werden das Beste daraus machen. Herausforderungen beinhalten auch immer eine Chance für positive Veränderungen. Lassen Sie uns das Jahr 2025 mit Mut und Vernunft und unter Besinnung auf unsere Stärken gemeinsam gestalten. Als Bürgermeisterin unserer Stadt Rinteln bin ich stolz auf das, was wir gemeinsam erreicht haben. Lassen Sie uns auch im neuen Jahr füreinan-der da sein.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, im Namen des Rates der Stadt Rinteln, aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses aber vor allem auch ganz persönlich, möchte ich Ihnen allen eine besinnliche Weihnachtszeit und schöne, gesegnete Feiertage wünschen. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien, dass Sie an den Feiertagen Zeit und Ruhe für Besinnung, Dankbarkeit und alles, worauf es im Leben - wirklich - ankommt, finden.

Gehen wir unsere Aufgaben im Jahr 2025 gemeinsam und mit neuem Schwung an; im Dienst für unsere schöne Stadt Rinteln.  

Herzlichst,
Ihre Andrea Lange