Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

21.09.2017

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

a) ORTSRAT HOHENRODE-STRÜCKEN

am Dienstag, dem 26.09.2017, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Hohenrode.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.04.2017, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2018.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) ORTSRAT STEINBERGEN

am Dienstag, dem 26.09.2017, 19.00 Uhr, im Gemeindehaus Steinbergen.

Tagesordnung:

Sitzverlust eines Ortsratsmitgliedes, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ortsratsmitgliedes, Wahl der stellv. Ortsbürgermeisterin oder des stellv. Ortsbürgermeisters, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.02.2017, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2018, Aufstellung einer Ladesäule für E-Mobility in Steinbergen - Antrag der SPD-Ortsratsfraktion im Ortsrat Steinbergen vom 09.09.2017, Ausbau des WLAN-Netzes in Steinbergen am Dorfmittelpunkt Dorfgemeinschaftshaus - Antrag der SPD-Ortsratsfraktion im Ortsrat Steinbergen vom 09.09.2017, Grundschule Steinbergen - Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90/Die Grünen und WGS im Ortsrat Steinbergen vom 11.09.2017, Beleuchtung rings um das Dorfgemeinschaftshaus - Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90/Die Grünen und WGS im Ortsrat Steinbergen von 11.09.2017.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGE statt.

c) RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 28.09.2017, 19.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Zi.-Nr. 535, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 11.05.2017, Masterprojekt „Innengestaltung Historisches Rathaus in Rinteln" der Hochschule Detmold - Vorstellung der Projekte des Erst- und Zweitplazierten sowie Prämierung, Partnerschaft mit der Weserbergland AG, Demografiebericht zur Fortschreibung des Handlungskonzeptes, Verabschiedung des Verwaltungsstellenleiters des Ortsteiles Exten, Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 1 der Stadt Rinteln (Ortsteile Rinteln und Todenmann), Jahresabschluss 2016 - Zuführung zur Überschussrücklage - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 - Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 NKomVG, Inklusion an Rintelner Grundschulen; Antrag der SPD-Fraktion, Inklusionsbedingte bessere Ausstattung der Grundschule Deckbergen - Antrag der WGS-Fraktion vom 15.09.2017, Stipendium für Studierende am Studienzentrum Academia Rinteln; Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2017, Aktionsplan bienenfreundliches Rinteln; Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen im Rat der Stadt Rinteln, Inspektion der städtischen Spielplätze; Antrag der FDP im Rat der Stadt Rinteln, Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"; Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2017, Förderprogramm für neu eröffnete inhabergeführte Geschäfte im Bereich des Einzelhandels, der Dienstleistungen sowie der Gastronomie; Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2017, Schnellbusverbindungen der Linie 2025 (Rinteln-Kleinenbremen-Bückeburg); Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2017, Sachstandsbericht zur Durchführung von Wirtschaftlichkeitsvergleichen bei Investitionen; Antrag des Ratsherrn Dr. Ralf Kirstan, FDP, vom 16.09.2017, Sachstandsbericht über die Erstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses; Antrag des Ratsherrn Dr. Ralf Kirstan, FDP, vom 16.09.2017, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2016, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebe Rinteln GmbH - Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016 - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Verwaltungs- und Siedlungs-GmbH - Entlastung des Aufsichtsrates und des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2016 - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rinteln GmbH - Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016 - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Spenden und Sponsoring.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 20.09.2017

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer