Öffentliche Ratssitzung

23.11.2017

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 30.11.2017, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 28.09.2017, Vor-schläge und Anregungen der Ortsräte zum Haushalt 2018, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018, Betriebsabrechnungen 2016 - Straßenreinigung, Friedhöfe und Betriebshof, Schulstandort Steinbergen, 3. Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirke für die Grundschulen im Bereich der Stadt Rinteln, Errichtung einer Montessori-Grundschule; Antrag vom 12.07.2017 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rintelner Stadtrat, Verleihung des Reinhold-Tüxen-Preises 2018; Veranstaltung des Symposiums, Vorschlag für die Ernennung eines neuen Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Exten, Betrauung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland (TWW), Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Rinteln zur Überarbeitung der Gestaltungssatzung, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 12 „Weserberghausweg III", OT Todenmann - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 a BauGB - 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 13 „Bleekebrink", OT Todenmann - Aufstellungsbeschluss, Entwicklung des Geländes der ehemaligen Prince-Rupert-School und der dazugehörigen Sportplatzflächen; Vorstellung der Ergebnisse der Kaufvertragsverhandlungen, Ev. Kindergarten der St. Petri Gemeinde Deckbergen, Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Rinteln, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Gebührenbedarfsberechnung für das Geschäftsjahr 2018, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2018, Antrag SPD - Überprüfung der Gassen in der Rintelner Innenstadt, Überarbeitung bzw. Entwicklung des Feuerwehrentwicklungsplanes; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.10.2017, Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 23.11.2017

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer